Wissenschaftsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit. Gemeinsame Erklärung der Berliner Hochschulen
15.04.2025
Die Berliner Hochschulen blicken mit Sorge auf die weltweit zunehmenden Bedrohungen der Wissenschaftsfreiheit. In Deutschland ist die Wissenschaftsfreiheit verfassungsrechtlich verankert und durch das Bundesverfassungsgericht geschützt. Wissenschaft braucht Freiheit und Autonomie in einem gesetzlich geschützten Rahmen. Die Mitglieder der Hochschulen müssen sich darauf verlassen können, dass in ihre Rechte nicht ohne Grund und ohne rechtsstaatliches Verfahren eingegriffen wird.
Die aktuelle Situation vieler Wissenschafts- und Kultureinrichtungen in den USA verweist darauf, wie schnell solche Selbstverständlichkeiten schwinden können. Die Landeskonferenz der Rektor*innen und Präsident*innen der Berliner Hochschulen appellieren daher an alle politisch Verantwortlichen, stets für die Wissenschaftsfreiheit und den rechtsstaatlich gewährten Schutz ihrer Mitglieder einzutreten. Gleichzeitig erkennen die Berliner Hochschulen ihre eigene, gemeinsame Verantwortung an, die Resilienz des Rechtsstaats kontinuierlich zu verteidigen und zu stärken.